AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bloß kein Kaffeekränzchen: Das Kabinett muss Scholz eine Ansage machen +++
Zur heutigen Kabinettsitzung der Landesregierung in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Lebensumstände der Bürger und die Landesfinanzen sind komplett […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Maritime Zulieferer benötigen Liquiditätshilfen +++
Zum heutigen Besuch beim Kooperationsverbund RIC MAZA MV sowie bei dem Unternehmen GenSys GmbH erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Bei dem Informationsbesuch des Wirtschaftsausschusses wurde deutlich, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsgesetz zur Lösung eines Problems, das es gar nicht gibt +++
Zu dem von der Landesregierung geplanten Integrationsgesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerin Drese hat im Zusammenhang mit dem Integrationsgesetz angesprochen, dass sie immer wieder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresbericht des LAGUS ist Schönfärberei +++
Zur Vorstellung des Jahresberichts des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Im Jahresbericht, der sich zu einem großen Teil der […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Energieversorgung: Nicht mehr Staat, sondern weniger Regulierungen +++
Zur Forderung von SPD und Linke, wonach die Energieversorgung in staatliche Hände kommen sollte, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Verstaatlichung der Energieversorgung ist nichts weiter als […]