AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Betreutes Reisen mit Selenskyjs Pressesprecher Friedrich Merz: Fortsetzung der Ukraine-Krise wäre katastrophal für Mecklenburg-Vorpommern und ganz Europa! +++
Mit Blick auf den Alaska-Gipfel und die morgige Pilgerreise von Herrn Merz, Herrn Selenskyj und Frau von der Leyen zu Präsident Trump erklärt der migrations- und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Internationale Politik und die Ukraine-Krise betreffen Mecklenburg-Vorpommern immens, wenn es um wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und um Flüchtlinge aus der Ukraine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukraine-Krieg: Treffen von Putin und Trump bringt endlich Hoffnung auf Frieden! +++
Heute Abend findet der Ukraine-Gipfel von Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska statt. Manuela Schwesig sprach vor gut einem Jahr noch davon, dass die Ukraine „diesen Krieg gewinnen“ müsse. Während der russische Präsident aufgrund der US-amerikanischen Initiative eine reale Chance für „langfristige Friedensbemühungen“ sieht, gibt es laut F.A.Z (14.08.25) Anzeichen von Präsident Selenskyj, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialleistungen als Darlehen für Asylbewerber? Verlegenheitslösung ersetzt Grenzschutz nicht! +++
Zwei Thüringer SPD-Landräte fordern, Sozialleistungen an Asylbewerber und Migranten aus Nicht-EU-Ländern als Darlehen auszuzahlen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Daniel Peters, begrüßt diesen Vorschlag. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Falsche Anreize für illegale Migration abzubauen, ist überfällig. Dem Vorschlag von zinslosen Darlehen mangelt es aber eklatant an einer ehrlichen Analyse. Die Gefahr der Verschuldung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampf gegen Rechts: 155 Gewaltdelikte und Straftaten gegen die AfD +++
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Nikolaus Kramer (Drs.-Nr. 8/5180) zu politisch motivierten Straftaten im Jahr 2024 erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD: „Nun sieht man es schwarz auf weiß: bei den Wahlkämpfen zur Kommunalwahl und Europawahl im Jahr 2024 wurden mit Abstand die meisten Delikte gegen die AfD […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhauspolitik auf dem Rücken der niedergelassenen Ärzte – AfD warnt vor gefährlicher Umverteilung +++
Die jüngsten Aussagen von Gesundheitsministerin Stefanie Drese zur „Lenkung von Patientenströmen“ in Mecklenburg-Vorpommerns Krankenhäuser sind ein Frontalangriff auf die niedergelassenen Ärzte im Land. Hinter der wohlklingenden Forderung nach mehr ambulanter Behandlung in Kliniken steckt nichts anderes als der Versuch, wirtschaftlich schwache Krankenhausstandorte zulasten der ambulanten Versorgung zu subventionieren – genau darauf weist auch die Kassenärztliche […]