AfD – Landtagsfraktion MV: ++ + Lehrermangel zum Schulstart – Ministerium und Landesschülerrat blenden Realität aus +++
Mit Beginn des neuen Schuljahres fehlen in Mecklenburg-Vorpommern erneut hunderte Lehrkräfte. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Dass zu Schuljahresbeginn eine so hohe Zahl an Lehrerstellen unbesetzt bleibt, ist alarmierend. Es zeigt einmal mehr, dass die Bildungspolitik der Landesregierung seit Jahren versagt. Wenn der Landesschülerrat nun meint, der Lehrerberuf sei schlicht nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsmonitor: MV bleibt im Mittelmaß. AfD fordert Kurswechsel zu Leistung, klaren Standards und fairer Finanzierung +++
Zum neuen „Bildungsmonitor“ erklärt Enrico Schult, schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: „Mecklenburg-Vorpommern kann seine wirtschaftliche Schwäche und seine immer prekärere finanzielle Lage nur durch starke Bildung ausgleichen. Doch allgemeinbildende Schulen sind unterfinanziert und an beruflichen Schulen fehlen überdurchschnittlich viele Lehrer. So gewinnt man zu wenig Fachkräfte. Nahezu ein Fünftel der ausländischen Jugendlichen bricht die Schule […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Harte Standortkriterien, dann schöne Bilder: Standortkampagne ersetzt keine Wirtschaftspolitik +++
Zur Vorstellung der neuen Standortkampagne „Wachstum liegt in unserer Natur“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Schöne Bilder schreiben keine schwarzen Zahlen und ersetzen keine harten Standortkriterien. So richtig es ist, mit einer Kampagne auf die Möglichkeiten des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern hinzuweisen, so wichtig ist es, im selben Zug die entsprechenden Bedingungen auch zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cyberangriff auf AMEOS-Kliniken: Datenschutzversagen auf Kosten der Patienten +++
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des AfD-Gesundheitspolitikers Thomas de Jesus Fernandes zum Cyberangriff auf die AMEOS-Kliniken (Drucksache 8/5258) offenbart schwerwiegende Versäumnisse seitens des Klinikbetreibers: Persönliche und gesundheitsbezogene Daten von Patienten wurden gestohlen – und weder Betroffene noch Landesbehörden wurden gezielt informiert. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaverträglichkeit und CO2-Irrsinn – SPD lässt sich von Grünen treiben +++
Zum von SPD vorgelegten Referentenentwurf eines „Klimaverträglichkeitsgesetzes“ für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Dieses Gesetz ist ein Musterbeispiel für ideologische Verirrung. Unter dem Deckmantel angeblicher Klimaverträglichkeit wird eine beispiellose Regulierungs- und Verbotswelle losgetreten, die unsere Betriebe stranguliert, die Bürger zusätzlich belastet und die Wirtschaftskraft unseres Landes schwächt. Es ist bezeichnend, dass […]