AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rund 100 Millionen für nicht abgeschlossene Humanmedizinstudienplätze von Nicht-EU-Ausländern in MV? Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einführen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion belaufen sich die Kosten für einen Studienplatz der Humanmedizin in Mecklenburg-Vorpommern einer Berechnung des Landesrechnungshofes von 2010/2011 zufolge auf durchschnittlich 99.400 Euro pro Studienplatz, welcher sowohl Lehre als auch Forschung und die klinische Infrastruktur umfasst (Drucksache 8/5221). Während in der Drucksache 8/5221 die Zahlen zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Betten in der Rostocker Psychiatrie: Klaffen Plan und Realität auseinander? +++
Laut Krankenhausplan sind für die geschützten Akutstationen der Psychiatrie am Uniklinikum Rostock 60 Betten vorgesehen. Tatsächlich stehen jedoch nur 38 Betten zur Verfügung – ein gravierender Missstand in der Versorgung psychisch erkrankter Menschen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerin Drese trägt die Verantwortung dafür, dass sich die Versorgungslage in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der wohnungslosen Menschen 2025: Wirksame Hilfe statt Wegsehen +++
Zum Tag der wohnungslosen Menschen 2025 am morgigen 11. September erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Obdachlosigkeit ist die sichtbarste Form sozialer Not und ein Armutszeugnis für die Solidargemeinschaft. Durch steigende Mieten droht nicht nur die Wohnungslosigkeit. Gleichzeitig geraten die Bürger durch Überschuldung, steigende Lebenshaltungskosten und unsichere Einkommen an den Rand […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonder-Fraktionssitzung: AfD-Fraktion fordert einen echten Konsolidierungsplan +++
Zu der heutigen Sonder-Fraktionssitzung anlässlich der kommenden Haushaltsverhandlungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wir brauchen eine haushaltspolitische Rosskur und Tabula rasa. Während die Landesregierung mit neuen Landesschulden von fast 280 Millionen Euro die Taschen unserer Enkel belastet, werden die eigentlichen Probleme weiter unter den Teppich gekehrt. Anstatt endlich Prioritäten zu setzen, fließen Millionen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerwille ausgebremst – LNG-Terminal bleibt Symbol für gescheiterte Energiewende +++
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Greifswald gegen das Bürgerbegehren zur LNG-Anlage in Sassnitz erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das heutige Urteil ist ein herber Rückschlag für die mutigen Bürger, die mit großem Engagement versucht haben, ihren legitimen Protest gegen das LNG-Terminal auf Rügen demokratisch einzubringen. Dass ein Bürgerbegehren wegen Formalien wie einem fehlenden […]