AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung greift alten AfD-Antrag auf: Shisha-Bars müssen Grenzwerte für Kohlenmonoxid einhalten +++
Ein Erlass des Wirtschaftsministeriums aus dem vergangenen Juli, welcher unter anderem Shishabars dazu auffordert, Grenzwerte für Kohlenmonoxid einzuhalten, soll nun umgesetzt werden. Dieselbe Initiative startete die AfD-Fraktion bereits in der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulpolitik bedarf des prinzipiellen Wandels und nicht immer neuer bürokratischer „Unterstützungssysteme“ +++
Das Bildungsministerium kündigt über sein Institut für Qualitätsentwicklung (IQ-MV) mit einem „Kooperations- und Beratungssystem für die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schulen (KuBES)“ wieder mal eine Initiative ohne Wirkung an. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunen müssen Aufnahmestopp aussprechen können +++
Zum Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Es bleibt bei einem Herumdoktern an den Symptomen. Zusätzliches Geld für die Kommunen, das nicht vom […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dauerwald scheitert an Sparmaßnahmen der Landesregierung +++
Zu den Plänen, den Landesforst in Dauerwald zu überführen, erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Grundsätzlich begrüßen wir den Gedanken, dass der landeseigene Forst in Dauerwald umgebaut werden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einsatz von 94 Alltagshelfern an unseren Schulen muss weitergeführt werden +++
Mit finanziellen Mitteln des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“ sind an den Schulen derzeit 94 Alltagshelfer im Einsatz. Allerdings droht deren Tätigkeit am 31.07.2023 zu enden, da die Bundesmittel des Aktionsprogramms […]