AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Schulabschlussverordnung veröffentlicht: Prüfungsanforderungen werden doch reduziert +++
Mit Beginn des neuen Schulhalbjahres ist eine neue Schulabschlussverordnung in Kraft. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Während das Bildungsministerium die neue Schulabschlussverordnung lediglich als Harmonisierung und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rostocker Stadtverwaltung darf nicht weiter Blockierer bei Klinikumbau sein +++
Zum gestrigen Besuch des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern bei den Uniklinika in Greifswald und Rostock erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Umsetzung und weiteren Vorbereitungen des Comprehensive […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausfinanzierung: Land kommt seinem Auftrag nicht nach +++
Die duale Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass das Land die Investitionskosten der Krankenhäuser übernehmen muss. Ob die Landesregierung dieser Aufgabe hinreichend nachgekommen ist, wollte die AfD-Fraktion durch die Kleine Anfrage 8/1810 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Upahl: Schwesig gibt schlechte Hinweise von der Seitenlinie +++
Zu Manuela Schwesigs Vorschlag, die geplante Migrantenunterkunft in Upahl zu verkleinern und stattdessen mehrere kleinere Unterkünfte zu schaffen, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Frau Schwesig verkennt vollkommen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbrannte Steuerunterlagen und Rechtsbeugung: Vorfall erschüttert Vertrauen in den Rechtsstaat +++
Zum Fall um möglicherweise verbrannte Steuerunterlagen der umstrittenen Klimastiftung erklärt der AfD-Obmann für den PUA Klimastiftung, Michael Meister: „Der Vorfall erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat zutiefst. Eine mögliche Schadensbegrenzung […]