AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-rote Mobilitätsoffensive mehr Zielgruppenbespaßung als Zukunftsidee +++
Zum vorgestellten Konzept der Mobilitätsoffensive der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In Zeiten der schuldenfinanzierten Energiepreisabfederung und eines Fachkräftemangels sollte man solche Pläne lieber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Waffenverbotszonen lösen gestiegenes Gewaltpotenzial nicht +++
Zur Debatte um Waffenverbotszonen aufgrund täglich stattfindender Messerangriffe in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Waffenverbotszonen sind nicht die Lösung für das gestiegene Gewaltpotenzial in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylverfahren: System zunehmend überfordert – freiwillige Aufnahmeprogramme beenden! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion befanden sich in Mecklenburg-Vorpommern Ende Februar 7.209 Personen in einem Asylverfahren. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Absurde Gender-Gleichmacherei: Die Zensur des Wortes „Mutter“ ist ein weiteres Argument gegen die GEZ-Zwangsgebühren! +++
In einem Bericht der Tagesschau über ein geplantes Gesetz des Bundesfamilienministeriums, in welchem unter anderem der Anspruch auf Sonderurlaub bei der Geburt eines Kindes neu diskutiert werden soll, wurde das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes: Es wurde Zeit! +++
Zum Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes im Land war überfällig. Die Verordnungen und Maßnahmen, die aufgrund […]