AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Werbekampagne des Bildungsministeriums: „Wissen säen und Wurzeln schlagen“ +++
Zum Start der Tourismussaison wirbt das Bildungsministerium auf rund 40 Werbeflächen an Verkehrsknotenpunkten und Bahnhöfen so aufwendig wie teuer für den öffentlichen Schuldienst. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Prozess um Brand in Groß Strömkendorf hat begonnen: Pegel und Schwesig müssen sich entschuldigen +++
Nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf wurde durch Ministerpräsidentin Schwesig und Innenminister Pegel ein ganzes Dorf in die rechte Ecke gestellt und Vorwürfe des Rechtsextremismus erhoben. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs: Sorgenkind Schwerin +++
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Jahresbericht 2022 – Teil 2 Kommunalfinanzbericht 2022“ des Landesrechnungshofs erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist unglaublich, dass nach wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Alle Tourismusregionen für LNG ungeeignet +++
Zur Berichterstattung, wonach die Bundesregierung ein LNG-Terminal in Mukran plant, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Jede touristisch genutzte Region, ist für einen LNG-Terminal ungeeignet. In Mecklenburg-Vorpommern leben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Betroffene mit einbeziehen – Raumordnung und Landesplanung regionaler verankern +++
Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Raumordnung und Landesplanung des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Bedingt durch das sogenannte Wind-an-Land-Gesetz, welches […]