Der AfD-Landeschef Leif-Erik Holm begrüßt das Ampel-Aus und fordert zügige Neuwahlen
„Es ist eine gute Nachricht für Deutschland: Die Ampel ist Geschichte, das Gewürge hat ein Ende! Diese Entscheidung war überfällig. Spätestens mit den Ostwahlen war klar: Diese Regierung hat keinen Rückhalt mehr. Mit ihrem Dauerstreit haben SPD, Grüne und FDP das Land gelähmt und das […]
Während des US-Wahlkampfes berichtete der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) über den bevorstehenden Sieg Kamala Harris‘ über Donald Trump. Begleitet wurden diese sich als krass falsch herausgestellten Einschätzungen mit einer Umfrage, dass 72 Prozent der Deutschen Kamala Harris als nächste Präsidentin sehen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Der ÖRR versuchte den GEZ-Zahlern […]
Der Chef der Krankenkasse IKK, Ralf Hermes, fordert eine Zuzahlung von Medikamenten von 10 bis zu 20 Euro, um die Krankenkassen finanziell zu entlasten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Die Forderung nach einer Verdoppelung der Zuzahlungen für Medikamente ist ein gefährliches Signal, ich warne daher eindringlich vor einer zusätzlichen finanziellen […]
Zur schwedischen Entscheidung, geplante Offshore-Windparks aufgrund von Verteidigungsbedenken im Ostseeraum zu stoppen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:
„Wir können es uns nicht leisten, die militärische Handlungsfähigkeit und die Sicherheit unserer Küstenregionen zu gefährden, nur um Ausbauziele für wetterabhängige, erneuerbare Energien zu erreichen. Die Sicherheit unserer Bürger und unsere Verteidigungsbereitschaft dürfen nicht den Interessen […]
Im Novemberplenum legt die Landesregierung ein neues Schulgesetz vor. Auf der heutigen Landespressekonferenz legte die Bildungsministerin die Rahmenpunkte dazu vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
„Insbesondere die Inklusionsstrategie halten wir für gescheitert und die bis 2030 nur hinausgezögerte, aber eben nicht verhinderte Aufhebung der Förderschulen Lernen für einen Fehler, insbesondere zu Lasten […]