AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drastische Erhöhung der CO2-Abgabe: Individualverkehr wird noch teurer +++
Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Haushalt für 2024 geeinigt, der deutliche Einsparungen und Kürzungen beinhaltet. Eine wesentliche Maßnahme ist die signifikante Erhöhung der CO2-Abgabe ab 2024, was Tanken und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Lage in Kommunen zeigt Tatenlosigkeit der Landesregierung! +++
Gestern verlor der Kreistag im Landkreis Rostock seine Beschlussfähigkeit, nachdem ein Großteil der Mitglieder die Sitzung vorzeitig verlassen hatte. In einer hitzigen Debatte zur Migrationskrise und der Frage eines Aufnahmestopps […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Mit dem faulen Ampel-Kompromiss kündigt Scholz den nächsten Verfassungsbruch an +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, warnt vor den Folgen der Ampel-Haushaltspläne. „Das ist ein Weihnachtsgeschenk, das wirklich niemand haben will. Die Scholz-Regierung macht den Bürgern das Leben noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantengewalt in der Landeshauptstadt eskaliert weiter +++
Am Dienstagabend kam es in Schwerin wiederholt zu bewaffneten Auseinandersetzungen migrantischer Gruppen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das besinnliche Schwerin ist ein Hotspot der Migrantengewalt in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Regentin und ihr Lügenbaron? +++
Berichten der Ostsee-Zeitung zufolge belasten mehrere Dokumente den Innenminister Christian Pegel (SPD). Er habe in seiner vorherigen Funktion als Energieminister Druck auf das Stralsunder Bergamt für die Genehmigung der Nord […]