AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirtschaft unterstützen – Förderung beibehalten +++
Zur geplanten Abschaffung der Subventionierung für Agrardiesel und der grünen Kennzeichen erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Zahlreiche ideologiegetriebene Projekte der Regierung, wie der Ausbau erneuerbarer Energien, Moorrenaturierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Gewalt gegen Einsatzkräfte: Deutschland steht weiterhin blank da +++
Der Deutsche Feuerwehrverband gab heute eine Umfrage zur steigenden Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr heraus. In den vergangenen Tagen warnte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hallo? Hallo? So, ja jetzt hör’ ich dich wieder. Kein Funkmast hier… +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich der Funkmasten-Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern hat ergeben, dass seit 2020 nur ein Funkmast durch die landeseigene Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH in Betrieb ging, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Berlins Weihnachtsgeschenk: Schuldenbremse ausgesetzt, Steuern erhöht +++
Der Bundestag hat heute auf Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP mehrheitlich das Vorliegen einer außergewöhnlichen Notsituation für das Jahr 2023 beschlossen. Dieser Beschluss bedeutet die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Situation im Landkreis Rostock: Landesregierung muss Schweigen beenden! +++
Die Unterbringungssituation im Landkreis Rostock ist aufgrund des abgebrochenen Kreistages aktuell sehr angespannt. Die AfD-Fraktion hatte gestern im Landtag einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem ein faktischer Aufnahmestopp für den Landkreis […]