AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung: Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze bis zum 1. April nicht möglich +++
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Folgen des Inkrafttretens des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis gesprochen. Bei einer seitens der Bundesregierung vorgesehenen Geltung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterrichtsausfall an den Schulen nimmt zu +++
An den Schulen Mecklenburg-Vorpommerns fiel im letzten Schuljahr mehr Unterricht aus als vor der Corona-Krise. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn Ministerin Oldenburg stolz darauf verweist, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegebranche in MV ohne Einigung +++
Die Pflegegespräche in Mecklenburg-Vorpommern sind erneut gescheitert, was die Zukunft der privaten Pflege ungewiss macht. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Kostensteigerungen bei Pflegediensten, u.a. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aussagen des Gesundheitsministeriums zur Frühchenstation sind kein “Rückschlag”, sondern ein Desaster! +++
Zur Debatte um die Neubrandenburger Frühchenstation erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Inmitten der Debatten um die Schließung der Station für Extremfrühchen am Neubrandenburger Klinikum stehen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot versucht mit 171 Millionen marode Straßen zu kaschieren +++
Das Wirtschaftsministerium hat heute die finanziellen Weichen für die Zukunft unserer Straßeninfrastruktur gestellt und die Zahlen für das Straßenbauprogramm 2024 präsentiert. In einem ambitionierten Schritt plant das Ministerium, insgesamt rund […]