AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorbild Frankreich: Staatsrat setzt Genehmigungen für Windkraftanlagen aus +++
Der französische Staatsrat hat sämtliche Genehmigungen für den Bau neuer Windkraftanlagen ausgesetzt. Grund dafür ist, dass Lärmprotokolle neu aufgenommen werden sollen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ablehnung der Subventionierung des Agrardiesels zeigt, dass es keinerlei Unterstützung der Altparteien für die Landwirtschaft gibt +++
Zur Ablehnung des AfD-Antrags im Bundestag, der die Fortsetzung der Subventionierung des Agrardiesels zum Inhalt hatte, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Der Bundestag hat am Mittwoch, den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulleitung und Polizei handelten am Wossidlo-Gymnasium völlig unangemessen +++
In einer dreistündigen Sondersitzung des Bildungsausschusses wurde die Landesregierung zum Geschehen am Ribnitz-Damgartner Wossidlo-Gymnasium befragt. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „In Reaktion auf die Posts der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: ‚Russenknechte‘ – Das Unwort des Landtags +++
In der Debatte anlässlich des zweiten Jahrestags des Beginns des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine forderte die AfD-Fraktion im Landtag, alle Kraft darauf zu konzentrieren, diesen Krieg zu beenden und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 6. Tragfähigkeitsbericht des Bundes: MV darf kein verschuldetes Seniorenheim werden +++
Der sechste Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen des Bundesfinanzministeriums zeigt äußerste Problemszenarien und eine gigantische Verschuldungsquote in der Zukunft auf. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]