AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf Nord Stream-Pipeline: Ukrainer per Haftbefehl gesucht +++
Recherchen der ARD, Süddeutsche Zeitung und Die Zeit zufolge erließ die Generalbundesanwaltschaft Haftbefehl gegen den Ukrainer Wolodymyr Z., der sich zuletzt in Polen aufgehalten haben soll und nun flüchtig ist. Er soll zusammen mit zwei weiteren Ukrainern an den Anschlägen beteiligt gewesen sein. Von polnischer Seite aus wurden trotz Unterrichtung keinerlei Anstrengungen unternommen, bei den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheitssystem am Ende? Bürger sollen für Facharzttermine zahlen +++
Der IKK-Chef Rolf Hermes schlägt vor, dass gesetzlich Versicherte freiwillig aus der gesetzlichen Versicherung ausscheiden sollen, um für Facharzttermine eine private Zusatzversicherung abzuschließen. Die gesetzlichen Krankenkassen sollen erst ab einer Behandlungskostenhöhe von 2000 Euro die Kosten übernehmen, alles darunter zahlt der Versicherte per Versicherung. Als Anreizmodell soll der Versicherte 600 Euro bekommen, um die Versicherung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Schritte vor; ein Schritt zurück – Kampagne gegen Holzheizungen nimmt an Fahrt auf +++
Holzheizungen, meist in Form von Pelletöfen oder Scheitholzvergasern, galten bis dato als „klimaneutrale“ Art der Wärmeerzeugung. Dabei ist es schon lange bekannt, dass grüne Vorfeldorganisationen aus dem Umweltschutzmilieu auch diese Energiequelle als klimaunfreundlich deklarieren wollen und dem Abgabenzwang ihrer Klimasteuern unterwerfen wollen. Dazu erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Pläne Holz als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel warnt vor Desinformation: Größter Profiteur von Desinformation ist die Bundesregierung selbst +++
Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faeser warnt im Zuge der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg vor russischen Desinformationskampagnen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Gerade die Ampelregierung sollte vor dem Hintergrund der orchestrierten Desinformations- und Diffamierungskampagne des ‚Recherchekollektivs Correctiv‘ gegen die AfD bei allzu loser Verwendung des Begriffs der Desinformation vorsichtig sein. Durch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geplante Flüchtlingsunterkunft in Ziesendorf überfordert Gemeinde +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sollen ab 1. Januar 2025 125 Flüchtlingen in der 600-Einwohner Gemeinde Ziesendorf im Landkreis Rostock einziehen, der Steuerzahler muss dafür monatlich 37.000 € berappen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Einen so erheblichen Zustrom von Flüchtlingen verkraftet die Gemeinde Ziesendorf nicht. Ihr […]