AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Allensbach-Umfrage im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung: Mehrheit der Bevölkerung mit der Bildungspolitik unzufrieden +++
Das Institut für Demoskopie Allensbach führte im Auftrag der Deutsche Telekom Stiftung eine Befragung durch, die ergab, dass die meisten Bürger mit der Bildungspolitik unzufrieden sind. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Problem: Wenn über ‚Bildung‘ gesprochen wird, verbindet damit jeder etwas anderes; nur eben alle kurzschlüssig etwas Positives. Bildung erscheint […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Kontrollen bei Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger: Landesregierung gesteht Versäumnisse ein +++
In einer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes hat die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Defizite bei der Kontrolle von Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger eingeräumt. Die Antwort der Sozialministerin offenbart, dass keine gesonderte Erfassung von Vermögensprüfungen bei ukrainischen Leistungsbeziehern stattfindet. Zudem fehlen Informationen über Rückforderungen bei fehlerhaften Angaben, was den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltraumbahnhof Laage: Kein Griff nach den Sternen +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt gehen konkrete Bemühungen des Landes hervor, einen Weltraumbahnhof in Mecklenburg-Vorpommern zu etablieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Cape Canaveral des deutschen Nordens hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode für Schmunzeln gesorgt. Machen wir uns nichts vor: Machbarkeitsstudien sind reines […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwere Straftäter und Gefährder aus Syrien und Afghanistan: Innenministerium drückt sich vor klarer Antwort! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind 71 Afghanen und Syrer, die vom Innenministerium als schwere Straftäter oder Gefährder aufgelistet wurden, gegenwärtig ausreisepflichtig. Hinzu kommen neun weitere Personen mit einem gültigen Aufenthaltstitel sowie drei Personen mit einer Duldung. Insgesamt halten sich damit 83 Afghanen und Syrer in Mecklenburg-Vorpommern auf, deren Abschiebung […]
AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Kitas bleiben beitragsfrei – Schwesig und Oldenburg geben sich erlöst +++
Nachdem dies bereits in Frage stand, können vom Bund zur Verfügung gestellte Gelder nun doch 2025 für die Kita-Beitragsfreiheit genutzt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Mit der Entlastungsmeldung, dass Bundesmittel weiter für die beitragsfreie Kita genutzt werden können, ist das Problem selbst nicht aus der Welt. Zwar können die sozialdemokratische […]