AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerin hält an Auflösung der bewährten Förderschulen Lernen fest, Eltern und Schüler bleiben beunruhigt, INSA-Umfrage stützt AfD-Position +++
Neuerlich verlautbarte die Bildungsministerin, die Förderschulen Lernen würden zwar konsequent zum 31. Juli 2027 aufgelöst, aber deren Schüler sollten dann an Regionalschulen in eigenen Klassenverbänden unterrichtet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn die Bildungsministerin auf neuerlich formulierte Elternsorge hin verkündet, dass die Förderschulen Lernen zwar zum 31. Juli 2024 aufgelöst […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tierheime unterstützen – Landesweite Kastrationspflicht für Katzen umsetzen +++
Zur ausbleibenden Kastrationspflicht für Katzen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „In vielen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern gibt es glücklicherweise bereits eine Kastrationspflicht für Katzen. Leider ist die Kastrationspflicht noch nicht überall in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt worden. Dies führt zu massiven Problemen für Tierheime in den betroffenen Gemeinden, da die unkontrollierte Vermehrung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steigende Gewalt gegen Polizisten: Alle Ursachen benennen +++
Laut eines SVZ-Berichts steigt die Gewalt gegen Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern stetig an. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Man muss der SVZ danken, dass sie die steigende Gewalt gegen Polizisten thematisiert. In Fachkreisen ist diese Entwicklung seit langem bekannt. Innenminister Pegel hat Recht, wenn er diese Gewalt scharf verurteilt. Allerdings ist er bei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spieleinnahmen: Der Bürger spielt Lotto, die Asyllobby gewinnt +++
Laut Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion werden Migrationsprojekte und Projekte zur Förderung von „Demokratie und Toleranz“ mit hohen fünfstelligen Beträgen aus den Lotto- und Toto-Spieleinnahmen gefördert. Darunter unter anderem insgesamt 340.000 Euro für den Flüchtlingsrat für die Jahre 2019 bis 2023 sowie insgesamt knapp 236.000 Euro für die Radiosendung „Arabisch on […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegeversicherung vor Pleite? Wir müssen endlich Geld für die eigenen Bürger aufwenden! +++
Es häufen sich die Medienberichte, wonach die gesetzliche Pflegeversicherung vor der Pleite steht. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Versagen der Ampel ist beispiellos. Steuergeld wird in aller Welt verteilt und für ideologische Projekte ausgegeben, nur für die eigenen Bürger und deren Versorgung bleibt immer weniger. Richten soll das […]