AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weiter steigende Energiepreise: Ein Weckruf für die Politik +++
Laut Herbstgutachten deutscher Wirtschaftsinstitute für 2024 steigen die Strom- und Gaspreise im Jahr 2025 nochmals um etwa 16 Prozent an. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit der gerade veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose fünf führender Wirtschaftsinstitute wird klar: Die Strom- und Gaspreise steigen munter weiter und das im vierten Jahr in Folge. Die Energiepreise […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verzögert hilft das Land den Volkshochschulen zur Absicherung der Schulabschlusskurse +++
Endlich sichert das Bildungsministerium die volle Bezahlung der Volkshochschullehrer, die Schulabschlusskurse der Berufs- und der Mittleren Reife ermöglichen. Genau das hatte die AfD stets gefordert. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Meine Fraktion beklagte stets, dass die Volkshochschulen für das, was sie leisten, jahrelang konstant zu wenig bekamen. Sie gewährleisten nachzuholende Schulabschlüsse […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Von Amts wegen zu verfolgendes Offizialdelikt: Horst Förster zum Auftritt des Ministers Backhaus auf der MeLa am 12.09.2024 +++
Nach übereinstimmenden Berichten kam es am 12.09.2024 auf der MeLa (Mecklenburgische Landwirtschaftsaustellung) zu einem Disput des Ministers Dr. Till Backhaus mit dem CDU-Abgeordneten Thomas Diener. Dabei soll der Minister anknüpfend an die Kritik des Abgeordneten an dem Gestüt Redefin dem Abgeordneten gedroht haben, wenn er durch Redefin ein Kreuz machen müsse, dann mache er auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wider besseren Wissens? NDR verbreitet weiter Correctiv-Lüge und muss Strafe zahlen +++
Der NDR hat wieder zwei Berichte veröffentlicht, welche die Falschaussagen der Correctiv-Recherche Anfang 2024 aufgreifen, wonach in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei. Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) hatte im Nachgang der Falschberichterstattung von Correctiv die Weiterverbreitung der Aussagen untersagt. Der NDR muss nun 1.800 Euro Strafe sowie Gerichts- und Anwaltskosten in vierstelliger […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Rainer Prachtel war mutiger Vorkämpfer der Einheit +++
Zum Tod des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Mit dem Tod von Rainer Prachtl verliert unser Land nicht nur einen großen Staatsmann und mutigen Vorkämpfer der Einheit, sondern auch einen Menschen, der sich stets unermüdlich für das Wohl unserer Heimat eingesetzt hat. Er war einer, der wusste, wo er herkam, und […]