AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erweiterung des Deponiebetriebes in Ihlenberg war unausweichlich +++
Zur Erweiterung des Betriebs der Sondermülldeponie Ihlenberg erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir haben als AfD-Fraktion zuletzt im Dezember darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung der Deponie unvermeidbar ist, um den zukünftigen Bedarf zu decken und auf eine nachhaltige Entsorgungslösung hinzuwirken. Dass jetzt von Seiten der Deponie nachgesteuert werden muss, war unvermeidbar. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die 19. Shell-Jugendstudie attestiert jungen Menschen ein gewachsenes politisches Interesse. Kritische Einstellungen werden deutlicher. +++
Die aktuelle Shell-Jugendstudie erkennt zwar überwiegend Demokratiezufriedenheit, registriert aber in Teilen kritische Positionierungen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die gewachsene politische Sensibilität bemerken wir bei unseren Begegnungen mit Jugendlichen gleichfalls so deutlich wie erfreut. Dafür, dass sich neuerdings 25 Prozent der jungen Männer als ‚eher rechts‘ verorten und insbesondere im Osten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landwirte brauchen Sicherheit – Zuckerfabrik in Anklam in der Kritik +++
Zu der aktuellen Debatte rund um die Zuckerfabrik in Anklam erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Situation der Zuckerrübenbauern in Mecklenburg-Vorpommern ist inakzeptabel. Die Probleme rund um die Zuckerfabrik in Anklam sind ein Paradebeispiel für den Umgang mit denjenigen, die das Rückgrat unserer ländlichen Regionen bilden. Unsere Bauern haben jedes Recht, sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ NSU-Untersuchungsausschuss leistet sich unwürdiges Schauspiel +++
Zur gestrigen Sitzung und den zwei öffentlichen Zeugenvernehmungen des NSU-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss NSU II / Rechtsextremismus hat sich ein mehr als unwürdiges und rechtlich fragwürdiges Schauspiel geleistet. Unser Beweisantrag, Armin P. als Zeugen zu hören, wurde ein zweites Mal abgelehnt. Gleichzeitig wurde ihm mehrheitlich verwehrt, den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Künstliche Verknappung: Gaspreis-Explosion ist politisch gewollt +++
Einzelne Netzbetreiber haben angekündigt, dass die der Gaspreis um bis zu 56 Prozent steigen, durchschnittlich um bis zu 25 Prozent. Als Grund gibt die Bundesnetzagentur unter anderem eine geringere Nachfrage an. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Erst der Annahme- und Lieferstopp für russisches Erdgas, dann der Nord-Stream 2-Sabotageakt und als Sahnehäubchen […]