AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Speed und MDMA geht klar: Drogen-Mischkonsum-Werbung beim ÖRR? +++
Der zum RBB gehörende Radiosender „It’s Fritz“ veröffentlichte auf Instagram eine Grafik, welche die Auswirkungen von Drogen-Mischkonsum von MDMA, Alkohol, Kokain, Speed, Ketamin und Marihuana in Risikoklassen, dargestellt mit Emojis, unterteilt. Dazu erklärt der medien- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufklärung über Drogen und deren Wechselwirkungen im Mischkonsum ist selbstverständlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2023 zugrunde, liegt die Quote bei den 114.320 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ausländern bei rund 0,54 Prozent, bei den 1.515.144 Deutschen hingegen bei etwa 0,1 Prozent. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Großunterkunft Dabel: Pegel macht den Weg für Finanzierung frei +++
Die geplante Gemeinschaftsunterkunft in Dabel war heute auf Antrag der AfD-Fraktion Thema im Innenausschuss des Landtages. Das Thema wird ebenfalls auf der heutigen Sitzung des Kreistages des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit Anträgen mehrerer Fraktionen behandelt werden. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen, äußert hierzu: „Trotz heftiger Proteste von Bürgern und Kommunalvertretern ziehen Landrat und Innenminister […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armut in MV: Die Sozialdemokratie kann es einfach nicht +++
Zur heutigen Tagung der Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Mecklenburg-Vorpommern als Armenhaus der Bundesrepublik – das ist Dank der sozialdemokratischen Politik bei uns im Land nichts Neues. Bei uns verdienen die Menschen bundesweit am wenigsten, fast jedes fünfte Kind ist hier von Armut betroffen. Jede zweite gesetzliche Rente reicht nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Causa Straetmanns: Teure Posse auf Steuerzahlerkosten und aus demokratischer Sicht höchst bedenklich +++
Das Katz-und-Maus-Spiel zwischen Justizministerin Bernhardt und ihrem Stellvertreter, Staatssekretär Straetmanns, nimmt kein Ende. Nach dem Wechsel Straetmanns in das Bündnis Sahra Wagenknecht ist dieser von der Ministerin von wesentlichen Funktionen entbunden worden. Eine Entlassung Straetmanns hätte zur Folge, dass dieser zunächst seine vollen Bezüge weiter erhielte und danach für weitere drei Jahre einen hohen Anteil […]