AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ideologische Bevormundung der Verbraucher stoppen – Ernährungsminister Özdemir schießt am Ziel vorbei! +++
Zur weiteren Bevormundung der Bürger durch Agrarminister Özdemir erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Pläne von Ernährungsminister Özdemir, die Rezepturen für eine Vielzahl von Lebensmitteln drastisch zu verändern, sind ein weiteres Beispiel für die ideologische Bevormundung der Verbraucher. Der Staat soll nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, was diese essen […]
Statement von AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm zur aktuellen Infratest-dimap-Wahlumfrage im Auftrag des NDR:
„Wie schon bei der Europa- und der Kommunalwahl zahlt sich unsere konsequente Arbeit aus. Wir liegen weiter vorne im Land und können unseren Abstand im Vergleich zur letzten Umfrage sogar noch ausbauen. Das zeigt: Wir sind auf Kurs und kommen unserem großen Ziel näher. Wir wollen bei der nächsten Landtagswahl klar stärkste Kraft in MV […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100.000 Euro für Bestenauslese bei Dienstpostenbesetzung, Landwirtschaftsministerium mit seinen psychodiagnostischen Eignungstests auf den Spuren des BKA. +++
Insbesondere im Landwirtschaftsministerium wurden von externen Firmen für mehr als 100.000 Euro aufwendige Eignungstest für die Besetzung von Führungsstellen durchgeführt. Andere Ressorts und die Wirtschaft in MV leisten sich diesen Luxus nicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD und Finanzausschussmitglied, Enrico Schult: „In Anbetracht der Haushaltslage ist es ein unvertretbarer Luxus, den sich u. […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ „Queere Sichtbarkeit“ in Bibliotheken: Finanzielle Bildung wäre besser +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurde 51 Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt ein Budgetrahmen von 76.500 Euro zur Anschaffung von Medien zum Thema ‚Queere Vielfalt und/oder LSBT‘ gewährt. 22 Veranstaltungen zum selben Thema wurden mit insgesamt 33.000 Euro gefördert. Darüber hinaus erhielt die Drag-Künstlerin „Fatty Acid“ (SPD) ein Honorar von 350 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Selbstbestimmungsgesetz tritt Rechte von Frauen und Mädchen mit Füßen! Bloßes Zweifeln an einer Lüge steht nun unter Strafe! +++
Zum neuen Selbstbestimmungsgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das fatale, sogenannte Selbstbestimmungsgesetz, das heute in Kraft tritt, ist ein gefährlicher Schritt in die falsche Richtung. Anstatt die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen zu schützen, wird nun die Sicherheit in geschützten Räumen gefährdet. Indem einfach und ohne umfangreiche Prüfungen Geschlechtseinträge geändert werden können, […]