AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankheit darf nicht zum finanziellen Risiko werden – keine zusätzlichen Belastungen für unsere Bürger! +++
Der Chef der Krankenkasse IKK, Ralf Hermes, fordert eine Zuzahlung von Medikamenten von 10 bis zu 20 Euro, um die Krankenkassen finanziell zu entlasten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Forderung nach einer Verdoppelung der Zuzahlungen für Medikamente ist ein gefährliches Signal, ich warne daher eindringlich vor einer zusätzlichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Petra Federau: Energiewende wird zur Gefahr für die Sicherheit im Ostseeraum +++
Zur schwedischen Entscheidung, geplante Offshore-Windparks aufgrund von Verteidigungsbedenken im Ostseeraum zu stoppen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wir können es uns nicht leisten, die militärische Handlungsfähigkeit und die Sicherheit unserer Küstenregionen zu gefährden, nur um Ausbauziele für wetterabhängige, erneuerbare Energien zu erreichen. Die Sicherheit unserer Bürger und unsere Verteidigungsbereitschaft dürfen nicht den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enrico Schult zur Änderung des Schulgesetzes +++
Im Novemberplenum legt die Landesregierung ein neues Schulgesetz vor. Auf der heutigen Landespressekonferenz legte die Bildungsministerin die Rahmenpunkte dazu vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Insbesondere die Inklusionsstrategie halten wir für gescheitert und die bis 2030 nur hinausgezögerte, aber eben nicht verhinderte Aufhebung der Förderschulen Lernen für einen Fehler, insbesondere zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Glücksatlas unter Rot-Rot: MV, das unglücklichste Land zum Leben braucht die Glücksrakete +++
Laut Glücksatlas 2024 gilt Mecklenburg-Vorpommern als das Bundesland mit den bundesweit unglücklichsten Bürgern; der mecklenburger Landesteil liegt dabei noch hinter dem vorpommerschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dem Land zum Leben fehlt die Lust daran. Unter Rot-Rot wird Mecklenburg-Vorpommern abgewickelt. Große Unternehmen meiden das Land, die neuerliche Welterbestadt Schwerin beherbergt in ihrem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalitätsschwerpunkt vor der linken Haustür: Regierung tut nichts +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion registrierte die Polizei in einem einzigen Gebäude in der Martinstraße im Jahr 2023 36 Straftaten und im laufenden Jahr 2024 bisher 30 Straftaten. In dem Gebäude befindet sich eine Gaststätte, die Landesgeschäftsstelle der Linken und die Geschäftsstelle des Kreisverbandes Schwerin der Linken. Dazu erklärt der […]