AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Also doch! Nachtragshaushalt 2025 wird geprüft +++
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses mit den TOP zu Landesfinanzen, Bundeshaushalt und Steuerschätzungen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Rot-Rot kann sich keine Finanzspielchen mehr leisten. Alleine 3,7 Milliarden Euro Mindereinnahmen in den kommenden vier Jahren bis 2028 erfordern dringend einen Nachtragshaushalt. Nun kam die Nachricht, dass es jetzt doch in der Prüfung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umfragetrunken? Stillstand beenden und MV eine handlungsfähige Regierung geben! +++
Auf den Vorwurf der Linksfraktion, die AfD sei „umfragetrunken“, entgegnet der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Es zeugt von Arroganz, wie die Linksfraktion den Willen der Bürger ignoriert. Die Landesregierung hat sich in die Büsche geschlagen und scheut sich, handfeste Entscheidungen zu Migration, Infrastruktur und Wirtschaft zu fällen. Wir als AfD hingegen stellen uns dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach Ampel-Aus braucht auch MV Neuwahlen +++
Zum Ampel-Aus im Bund und den neuesten Umfrageergebnissen für Rot-Rot erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Angesichts der dramatisch eingebrochenen Zustimmungswerte für die SPD und den marginalisierten Koalitionspartnern der Linken muss Frau Schwesig die Regierungsfähigkeit infrage stellen. Dem Land fehlen Milliarden, den klammen Kommunen wird der Geldhahn zugedreht und Rot-Rot bekommt die über allem […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Ampel-Ende ist Befreiungsschlag für Deutschland +++
Der AfD-Landeschef Leif-Erik Holm begrüßt das Ampel-Aus und fordert zügige Neuwahlen „Es ist eine gute Nachricht für Deutschland: Die Ampel ist Geschichte, das Gewürge hat ein Ende! Diese Entscheidung war überfällig. Spätestens mit den Ostwahlen war klar: Diese Regierung hat keinen Rückhalt mehr. Mit ihrem Dauerstreit haben SPD, Grüne und FDP das Land gelähmt und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR-Dauerpropaganda für Kamala Harris wiegte Deutsche in falscher Gewissheit +++
Während des US-Wahlkampfes berichtete der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) über den bevorstehenden Sieg Kamala Harris‘ über Donald Trump. Begleitet wurden diese sich als krass falsch herausgestellten Einschätzungen mit einer Umfrage, dass 72 Prozent der Deutschen Kamala Harris als nächste Präsidentin sehen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der ÖRR versuchte den […]