AfD-Landtagsfraktion MV+++ Innenausschuss: Reservistenverband beklagt linke Kampagne +++
Zur heute von der Fraktion Die Linke initiierten Expertenanhörung zum Thema Prepper-Strukturen in der Bundeswehr erklärt das Mitglied des Innenausschusses Horst Förster: „Die bekannten linken Berufsempörer unseres Ausschusses haben […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Digitalisierung ohne Rücksicht +++
Der Rechtsausschuss im Landtag beriet gestern zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Die AfD-Fraktion […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Urlaub für benachteiligte Familien: Armutszeugnis für die Sozialpolitik der Landesregierung! +++
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist der Topf „Urlaubsgeld für benachteiligte Familien“ für dieses Jahr schon nahezu ausgeschöpft. Mit Stand zum 3. August 2020 […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++
Die Amokfahrt eines Irakers, bei der mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft einen islamistischen Hintergrund. Dazu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Nun doch Tagestouristen! Muss immer erst die AfD Druck machen? +++
Zur geplanten Einreiseerlaubnis für Tagestouristen ab September erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Ministerpräsidentin Schwesigs bestätigt nun also doch, dass Tagestouristen nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen dürfen. Dies soll fortan […]