AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuern senken und intelligent sparen +++
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Grunderwerbsteuer zu senken. Gleichzeitig fordert die Fraktion von der Landesregierung ein Personalkonzept, um Einsparpotentiale beim Landespersonal zu heben. Dazu erklärt der finanzpolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerium: Zwei „Hausarbeitstage“ am 20. und 21. Dezember – also schulfreie Zeit, wieder mal in der Verantwortung der Eltern +++
Die linke Bildungsministerin verordnet den Kindern zwei Hausarbeitstage und verlängert damit de facto die schulfreie Zeit. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Was von der linken Bildungsministerin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender Kramer zu neuen Corona-Einschränkungen und Impfpflicht +++
Zu der von Ministerpräsidentin Schwesig geforderten Impfpflicht erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Das Tempo, mit der die Altfraktionen ihre immer wieder geäußerten Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, brechen, ist […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Tests von Schulkindern im Elternhaus vornehmen +++
Aktuell sollen Schulkinder in einigen Amtsbezirken des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte täglich getestet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Abgesehen davon, dass Kinder Medizinern zufolge nach wie […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wieder Millionen für Genting Hongkong: MV-Werften bleiben Fass ohne Boden +++
Der SPD-Finanzminister Heiko Geue hat den MV-Werften in Stralsund eine erneute Liquiditätshilfe in Höhe von 148 Millionen US-Dollar in Aussicht gestellt. Auch eine Erhöhung der Bürgschaften schließt der Minister nicht […]