AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Von Amts wegen zu verfolgendes Offizialdelikt: Horst Förster zum Auftritt des Ministers Backhaus auf der MeLa am 12.09.2024 +++
Nach übereinstimmenden Berichten kam es am 12.09.2024 auf der MeLa (Mecklenburgische Landwirtschaftsaustellung) zu einem Disput des Ministers Dr. Till Backhaus mit dem CDU-Abgeordneten Thomas Diener. Dabei soll der Minister anknüpfend […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wider besseren Wissens? NDR verbreitet weiter Correctiv-Lüge und muss Strafe zahlen +++
Der NDR hat wieder zwei Berichte veröffentlicht, welche die Falschaussagen der Correctiv-Recherche Anfang 2024 aufgreifen, wonach in Potsdam über die Ausweisung deutscher Staatsbürger diskutiert worden sei. Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Rainer Prachtel war mutiger Vorkämpfer der Einheit +++
Zum Tod des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Mit dem Tod von Rainer Prachtl verliert unser Land nicht nur einen großen Staatsmann und mutigen Vorkämpfer der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Trotz sogenannter ‚Beteiligung‘: Widerstand gegen Windkraft bleibt stark +++
Eine geplante Gesetzesänderung des Bürgerbeteiligungsgesetzes soll nun die Akzeptanz des Windkraftausbaus auf 2,1 Prozent der Landesfläche Mecklenburg-Vorpommerns erhöhen, da der Bau von neuen Windrädern stockt. So wurden bislang lediglich sieben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU als Erpresser: Reformwille gegen Fördergelder – Ein Angriff auf nationale Souveränität +++
Zu den Plänen der EU-Kommission, die EU-Förderstrukturen radikal zu ändern, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „In jüngsten Veröffentlichungen wurde bekannt, dass die Europäische Union plant, ihre Fördermittel […]