AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwarzbuch 2025/2026: Projekte werden aufgebläht und Steuermittel zweckentfremdet +++
Zur Veröffentlichung des Schwarzbuches 2025/2026 des Bundes der Steuerzahler erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das neue Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler bestätigt einmal mehr, was wir als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesregierung stellt Pflegegrad 1 infrage +++
Zur Berichterstattung über eine mögliche Abschaffung des Pflegegrads 1 und zum Ausbleiben eines Dementi von Bundesgesundheitsministerin Warken, erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes: „Ein Notrufknopf, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD will Ehegattensplitting kippen – Familien drohen Mehrbelastungen +++
Die SPD fordert offen die Abschaffung des Ehegattensplittings. Nach Angaben der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Esdar fördere dieses ein überholtes Rollenbild und setze negative Erwerbsanreize für Frauen. Laut Esdar müssten deshalb […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 58 Impfschäden in nur einem Landkreis – Landesregierung verweigert Transparenz +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes (Drs. 8/5268) offenbart erschreckende Missstände im Umgang mit mutmaßlichen Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe. So wurden allein im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klinikreform gefährdet Patientenversorgung – Landesregierung verharmlost drohenden Kahlschlag +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 8/5276) zur geplanten Krankenhausreform zeigt: Die drohende Ausdünnung der stationären Versorgung wird systematisch kleingeredet – obwohl längst klar ist, […]