4 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ TIMS-Studie: Deutschland stagniert auf mittelmäßig-schlechtem Niveau +++

2024-12-04T15:02:26+01:004. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die TIMS-Studie (Trends in International Mathematics and Science Study) vergleicht Kenntnisse von Viertklässlern im den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften. Deutschland liegt mittelmäßig bis schlecht platziert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Kein Anlass zum Aufatmen, nur weil Deutschland bei den Mathematikergebnissen der Viertklässler mal nicht abgestürzt ist, sondern auf mittelmäßigem Niveau stagniert. Wenn […]

4 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Scheitern der Rückführung eines mutmaßlichen Vergewaltigers: Fall zeigt eklatante Durchsetzungsschwäche des Rechtsstaats auf! +++

2024-12-04T15:01:12+01:004. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ein mutmaßlicher Vergewaltiger aus Ghana, der ausreisepflichtig war, sollte nach Anordnung der kommunalen Ausländerbehörde des Landkreises Rostock in Abschiebungshaft gehen. Anstatt diese Maßnahme erfolgreich durchzuführen, scheiterte laut Landesregierung eine Abholung durch Polizeikräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der „sehr knapp bemessenen Zeit“. Dies führte letztlich zu einer Entlassung aus der Untersuchungshaft, wie in der Antwort der […]

4 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Bertelsmann-Studie: Immer weniger Fachkräfte in Kitas +++

2024-12-04T14:59:04+01:004. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Wegen des Personalmangels arbeiten immer weniger Fachkräfte in den Kitas. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Wenn die Bertelsmann-Studie konstatiert, dass der Rückgang an Fachkräften in den Kitas Mecklenburg-Vorpommerns mit am stärksten ist, vom 2027 bis 2023 nämlich 15 Prozentpunkte, heißt das: Das Bildungsministerium kann die Kita-Qualität, die es verspricht, nicht halten.

Es erwies […]

4 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zahnärztliche Versorgung sichern: Reform des Notfalldienstes ist ein erster Schritt, die Politik muss nachziehen +++

2024-12-04T09:27:37+01:004. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den heute in der Landespressekonferenz vorgestellten Änderungen im zahnärztlichen Notfalldienst ab Januar 2025 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Unser Dank gilt der Zahnärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung für die Umsetzung der Reform unter schwierigen Bedingungen. Dieser wichtige Schritt ebnet den Weg für Verbesserungen, doch jetzt ist die Politik gefordert, die […]

3 12, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht 2024: Rot-Roter Totalschaden in den Kämmereien +++

2024-12-04T09:26:37+01:003. Dezember 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut dem aktuellen Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs schreiben die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern seit fast einem Jahrzehnt wieder rote Zahlen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

 „Ein Minus von 175 Millionen Euro im Jahr 2023 und noch nicht gelöste Defizite in den kommenden Jahren zeigen die dramatischen Konsequenzen einer verfehlten Finanzpolitik der Landesregierung. […]

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