AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erstmal vor eigener Haustür kehren: Ausgerechnet MV übernimmt Vorsitz im IT-Planungsrat +++
Mecklenburg-Vorpommern übernimmt ab sofort den Vorsitz im IT-Planungsrat – also jenem zentralen politischen Steuerungsgremium, das für die Koordinierung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf Bundes- und Länderebene verantwortlich ist. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ De Jesus Fernandes: „Nichtwahl von Harzer-Kux ist ein Offenbarungseid für den Reformwillen des ÖRR“ +++
Zur gescheiterten Wahl der designierten NDR-Intendantin Sandra Harzer-Kux erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass Sandra Harzer-Kux als einzige Kandidatin durchfällt, obwohl sie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: „Nordkreuz-Lorenz“ verspielt weiteres Vertrauen – oder: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus?“ +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Innenminister a.D. Lorenz Caffier wurde heute als erster Zeuge im Untersuchungsausschuss geladen und befragt. Viel […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wissenschaftspolitik ohne Strategie: Hochschulen kritisieren fehlende Planungssicherheit +++
In der gestrigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses trugen die von den Fraktionen eingeladenen Sachverständigen der in Mecklenburg-Vorpommern ansässigen Universitäten und Hochschulen im Rahmen einer Anhörung zum Thema „Eckwerte der Hochschulentwicklung 2026 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schulen häufiger mit heftiger Gewalt konfrontiert +++
Die AfD-Fraktion setzte im heutigen Bildungsausschuss des Landtages den heftigen Gewaltvorfall an der Regionalschule „Hermann Burmeister“ in Stralsund auf die Tagesordnung. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]