AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltsabschluss 2022: Unverdienter Übergewinn und Strohfeuer +++
Die Koalitionsfraktionen haben heute die Verwendung des Haushaltsergebnisses 2022 i.H.v. 170 Mio. Euro beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Das Haushaltsergebnis 2022 ist ein leistungsloser Übergewinn. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straßenprotest zum Erhalt von Förderschulen im Landkreis Vorpommern-Greifswald +++
Eltern und Schüler wehren sich gegen die Schließung von Förderschulen, insbesondere der Janusz-Korczak-Schule in Wolgast. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Die dringenden Bitten der Eltern und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Blutiger Trend: Immer mehr Messerattacken in Schwerin +++
Zum Messerangriff eines 16-Jährigen auf einen 25-Jährigen in Schwerin am Donnerstag sagt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das ist inzwischen die dritte schwere Messerattacke innerhalb von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nancy Faeser dreht die Einwanderung von Fachkräften auf Links +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem die Arbeitsimmigration nach Deutschland gesteigert werden soll. Demnach sollen ausländische Arbeitskräfte zukünftig auf drei Wegen und anhand eines verworrenen und intransparenten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Immer Mehr Geld für Transportleistungen – kaum noch Ausgaben für Rückführungen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt das Land kaum noch Geld für organisierte Rückführungen aus. Die Kosten in anderen Transportbereichen liegen dagegen auf einem 6-Jahres-Hoch. […]