AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters zeugen von Arroganz gegenüber der Bevölkerung +++
Zu den Äußerungen des Greifswalder Oberbürgermeisters Fassbinder und den Äußerungen der CDU im Bundestag zur Migrationskrise erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Nikolaus Kramer: „Wenn Oberbürgermeister Fassbinder in Greifswald den kommenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zukunft der Geburtskliniken in MV hat oberste Priorität bei der Umsetzung der Krankenhausplanung! +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema „Zukunft der Geburtskliniken in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 8/1953) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, wie folgt: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiesicherheit darf Tourismuswirtschaft nicht gefährden +++
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken hat das vor oder auf Rügen geplante Flüssigerdgas-Termin verteidigt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während die Regierung offiziell betont, weitere Standorte in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Natur- und Denkmalschutz dürfen nicht unter erneuerbaren Energien leiden +++
Zu den Äußerungen des Landesverbandes für Erneuerbare Energien zum sogenannten „Genehmigungsstau“ bei Windkraftanlagen erklärt der Umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ökostrom-Verband betreibt hier knallharte Interessenspolitik zu Profitsteigerung. Umwelt- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesetz für die Tonne: Grüne Geschirr-Gängelei wird nicht umgesetzt +++
Seit Beginn des Jahres müssen Letztvertreiber, die Einwegverpackungen für Speisen und Getränke verwenden, nun auch eine Mehrweg-Alternative anbieten. Als Letztvertreiber gelten zum Beispiel der Einzelhandel, Bäckereien, Imbisse, Bistros, Cafés und […]