AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender besorgt über zunehmende terroristische Bedrohung und Gewalt in Deutschland +++
Zur Festnahme zweier syrischer Brüder, die in Deutschland einen Sprengstoffanschlag vorbereitet haben, und von denen der eine in Hamburg, der andere in Kempten lebt (Hamburger Abendblatt 26.04.2023), sowie zu den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerwüste Deutschland: Erschreckender OECD-Report +++
Heute publizierte die OECD einen Jahresbericht über Steuern und Abgaben in diversen Nationalstaaten. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Steuerwüste Deutschland wächst. Am Ende des Geldes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alarmstufe Rot in der Pflege! +++
Die Debatte um die Refinanzierung der Kostensteigerungen im Pflegebereich ist alarmierend und erfordert sofortiges Handeln. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir haben im Sozialausschuss […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz – Ausstieg aus der Ernährungssicherheit +++
Zur heutigen Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die heutige Regionalkonferenz mit den Themenschwerpunkten Moor und Landwirtschaft offenbarte noch einmal deutlich die Gefahr, die von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Landesregierung windet sich um eine klare Stellungnahme zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liefern die gemeinnützigen Träger bei der praktischen Umsetzung der Transparenzregeln des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes unterschiedliche Angaben. Dazu erklärt der sozialpolitische […]