AfD – Landtagsfraktion MV: +++ VS-Bericht: Behörde im Wahlkampfmodus +++
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dieser VS-Bericht ist bezeichnend. Er ist auf fast 380 Seiten aufgebläht und beginnt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politikversagen? Milliardenförderung für Intel hätte sichere Arbeitsplätze in MV bedeutet +++
Gut 30 Milliarden Euro investieren der Halbleiterhersteller Intel und die Bundesregierung in Chipfabriken in Magdeburg. Anfang letzten Jahres entschied sich Intel gegen den Alternativ-Standort Schwerin. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerentscheid in Greifswald: OB Fassbinder lässt Realitätssinn vermissen +++
Anlässlich des Bürgerentscheides in der Hansestadt Greifswald um die Frage, ob städtische Flächen für Wohncontainer für weitere Zuwanderer ausgewiesen werden sollen, votierten rund 65 Prozent gegen eine Flächenausweisung. Der amtierende […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach Ende des Sommerkorridors: Über saisonverlängernde Maßnahmen und vielfältigere Angebote im Tourismus nachdenken! +++
Zu den Äußerungen des MV-Tourismuschefs Tobias Woitendorf erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mecklenburg-Vorpommern sollte den Blick über den Sommerferienkorridor hinaus richten, um ganzjährig attraktiv zu sein. Während […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung möchte nicht sagen, wie viele „Diverse“ in MV leben +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ist es der Landesregierung aus Geheimhaltungsgründen nicht möglich, zu beziffern, wie viele Menschen in unserem Bundesland sich als ‚divers‘ einstufen. […]