AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Schlussabrechnung: Bundeswirtschaftsministerium bestätigt Position der AfD +++
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat die Frist zu Einreichung der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen durch prüfende Dritte aufgrund der Belastung bis zum 31.08.2023 verlängert. Dazu erklärt der finanz- […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Handwerk und Lohnnebenkosten: Auch über Ursachen reden +++
Die Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern fordern in einer heutigen Pressemitteilung eine Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge. Andernfalls sei mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu rechnen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiepolitik: MV trägt die Last – der Rest lacht +++
Auf der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz der Ostländer kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an, einen Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ mitbegründen zu wollen. Eine konkrete Ausgestaltung der energiepolitischen Richtung Mecklenburg-Vorpommerns traf sie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Schulen verärgert von Kürzungen staatlicher Mittel +++
Ministerin Oldenburg kürzt rückwirkend den Zuschuss für Privatschulen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Freie und private Schulen bereichern die Bildungslandschaft. Ihr Zulauf verdankt sich der Dysfunktionalität […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsplätze: Linksfraktion in Sachen Rüstungsindustrie unehrlich +++
Zu den Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion, Torsten Koplin, eine Ansiedlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Mecklenburg-Vorpommern verhindern zu wollen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Die Äußerungen […]