AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rheinmetall: SPD hat sich von den Linken am Nasenring durch die Manege ziehen lassen +++
In der vergangenen Woche hat sich die Linksfraktion dahingehend geäußert, dass sie ein Rheinmetallwerk in Mecklenburg-Vorpommern nicht wünscht. Wirtschaftsminister Meyer äußerte nun, dass die öffentliche Stellungnahme der Linken zur Rheinmetall nicht hilfreich gewesen sei. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Durch die Entscheidung von Rheinmetall für den Standort in Nordrhein-Westfalen sind unserem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kulturelles Erbe wird rücksichtslos geopfert: Lediglich 29 Denkmäler als besonders schützenswert erachtet +++
Auf der heutigen gemeinsamen Sitzung des Agrar-, Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses wurden die Prüfaufträge im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Hierbei nahm insbesondere die Debatte zum Umgang mit dem Denkmalschutz einen zentralen Platz ein. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsschutzbericht 2022: Demokratischen Diskurs zu den Themen der Zeit stärken! +++
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 und den jüngsten Äußerungen von führenden Verfassungsschutzbeamten erklärt das Mitglied der AfD-Fraktion im Innenausschuss, Jan-Phillip Tadsen: „Herr Pegel erkennt im neuen Bericht die berechtigten Sorgen vieler Menschen an, wonach Inflation, Migrations- und Energiekrise als bedrohlich wahrgenommen werden. Dass Extremisten diese berechtigen Sorgen ausnutzen wollen, ist wenig überraschend, darf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mit voller Kraft in den Notstand, Landesregierung lässt Pflegedienste im Stich! +++
Es ist eine unheilige Allianz: Statt die privaten Pflegedienste zu sichern, schaut die Landesregierung dem Überlebenskampf der privaten ambulanten Dienste zu, unterstützt von der Gewerkschaft verdi, die aus Eigeninteresse ein Kartell von kommunalen oder gemeinnützigen Pflegediensten anstrebt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir haben immer noch das Problem, dass einige […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialministerium verweigert klares Bekenntnis zur privaten Pflege in MV +++
Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Sozialministerium hat sich in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses nicht klar zu privaten Pflegediensten bekannt. Dies ist besonders fatal, weil bei der Landesregierung offensichtlich der politische Wille fehlt, den ambulanten Pflegediensten in Mecklenburg-Vorpommern das wirtschaftliche Überleben zu sichern. Die […]