AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Prüfbericht des Landesrechnungshofes: Schallende Ohrfeige für Rot-Rot +++
Zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wir sehen uns durch die Kritik des Landesrechnungshofes bestätigt. So kritisiert die AfD-Fraktion den massiven Stellenaufwuchs in den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Den Sozialismus in seinem Lauf…“: Fragwürdige Mittelverwendung parteinaher Stiftungen und Jugendverbände +++
In einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden die mit einem jährlichem Volumen von 250.000 Euro (Doppelhaushalt 2022/23) geförderten parteinahen Stiftungen und Jugendorganisationen von CDU, FDP, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CETA-Abkommen: Eiertanz zwischen Staatskanzlei und CDU-Fraktion +++
Der für Außenwirtschaft zuständige Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat die Behauptung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Franz-Robert Liskow zum „Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada“, kurz CETA als Lüge zurückgewiesen und stellte klar, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung im Rechtsausschuss: Gerichte und Staatsanwaltschaften müssen personell verstärkt werden! +++
Im Rechtsausschuss wurden heute Sachverständige zum Haushaltsplan für die Justiz angehört. Zum Ergebnis der Anhörung erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Erwartungsgemäß ergab die Anhörung, dass ohne zusätzliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ IHK-Wirtschaftsempfang: Forderungen gleichen Brandbrief +++
Zu den auf dem Wirtschaftsempfang der IHK Neubrandenburg laut gewordenen Forderungen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Ministerpräsidentin lebt in einer Parallelwelt. Gerade die Unternehmen in Vorpommern […]