AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Katze ist aus dem Sack: „Lila Bäcker“-Bürgschaft kostet uns 14,4 Mio. EUR +++
Das Land hat im Zuge der „Lila Bäcker“-Insolvenz 14,4 Mio. EUR Abschlagszahlung für die gewährten Landesbürgschaften ausgereicht. Das teilte die Landesregierung auf Nachfrage der AfD-Fraktion im gestrigen Finanzausschuss am 11.01.2024 mit. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Für die Mitarbeiter war die Eröffnung des förmlichen Insolvenzverfahrens vor einigen Tagen eine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anhörung zum Integrationsgesetz: Realitätsverzicht und die Angst der Einwanderungslobby vor dem Wähler +++
Der Sozialausschuss des Landtags führte gestern eine öffentliche Expertenanhörung zum geplanten Integrations- und Teilhabegesetz M-V durch. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Für die Bürger unseres Landes ist die Masseneinwanderung mit ihren negativen Auswirkungen das wichtigste politische Problem. In der Anhörung hörte sich das ganz anders an: keiner der angehörten Experten sprach […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Correctiv-Recherche ohne Neuigkeitswert: Remigration war schon immer Kernforderung der AfD +++
Zur Pressemitteilung der Linksfraktion „Umsturzpartei AfD stoppen!“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Correktiv versucht eine Kernforderung der AfD zu verdrehen und als Neuigkeitswert zu verkaufen. Millionen Deutsche wollen Remigration und wählen gerade deshalb AfD. Der jetzige Versuch den Begriff zu diffamieren, zeigt nur, wie sehr sich die linken Parteien vor einer ehrlichen und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaft braucht Entlastungen! +++
Zur heutigen Kundgebung von Unternehmern und Landwirten vor dem Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Streben nach Stabilität und wirtschaftlichem Wohlstand muss zukünftig die Politik bestimmen. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Betriebe darf nicht noch weiter gefährdet werden. Dafür gehen die Unternehmer auf die Straße. Deshalb ist es völlig albern, wenn Wirtschaftsminister […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion unterstützt die Jägerschaft – Buh-Rufe für Backhaus +++
Zur heutigen Demonstration den Landesjagdverbandes MV gegen die Novellierung des Landesjagdgesetzes erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Ich freue mich, dass heute so viele Jagdgenossen den Weg nach Schwerin gefunden haben, um ein klares Zeichen gegen die geplante Novellierung des Landesjagdgesetzes zu setzen. Das neue Gesetz bedeutet empfindliche Einschnitte in die Autonomie der […]