AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Kampf gegen Rechts“ ist Kampf gegen die Opposition +++
Zur Pressemitteilung „Julian Barlen: Weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind wichtiges Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie“ der SPD-Fraktion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer, Thore Stein: „Seit Monaten verharren die Umfragewerte der Sozialdemokraten im Keller und die Furcht vor einem Siegeszug der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen greift zunehmend um sich. Da überrascht es doch tatsächlich wenig, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig wird als Wirtschaftszerstörerin in die Geschichte eingehen: Maßnahmen für die Wirtschaft einleiten! +++
Die Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammern zeigt, dass die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern in einer der größten Krisen der jüngeren Landesgeschichte stecken. Im Vergleich zum Vorjahr brachen die Werte erneut ein. So beurteilen 30 Prozent der Unternehmen ihre Lage als gut, 7 Prozent weniger als vor einem halben Jahr. Von 16 auf 21 Prozent stieg die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Richtige Kritik von Landesrechnungshof – Fokus muss klar auf Zukunftstechnologien liegen +++
Zur Kritik der Präsidentin des Landesrechnungshofs, Martina Johannsen, an der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Kritik an der mangelnden Strategie, den ineffizienten Förderprogrammen und der fehlgeleiteten Priorisierung von Wahlversprechen zeigt deutlich, dass diese Regierung nicht in der Lage ist, die langfristigen Interessen des Landes zu vertreten. Wir teilen die Einschätzung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schusswaffengebrauch 2023: Polizeiausrüstung durch Elektrodistanzimpulsgeräte erweitern +++
Im Jahr 2023 ist der Schusswaffengebrauch bei der Polizei in MV zurückgegangen. Jedoch musste auch im vergangenen Jahr die Schusswaffe gegen Angreifer eingesetzt werden. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Einsatz der Schusswaffe ist immer das letzte Mittel. Die Folgen eines Schusswaffeneinsatzes sind für Angreifer und Polizeibeamte enorm. Der Angreifer muss mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erforschung der Auswirkungen von Windparks in der Ostsee dringend erforderlich +++
Um die Auswirkungen der geplanten gigantischen Windindustrieanlagen in der Ostsee durch Deutschland, Schweden und Dänemark zu erforschen, brauchen die Wissenschaftler endlich eine Erlaubnis, in die Gebiete fahren zu dürfen. Dies bleibt ihnen bisher verwehrt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Der massive Windkraftausbau erfordert dringend einer umfassenden Erforschung, um die potenziellen Auswirkungen […]