AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schuldentilgung ist Mogelpackung! +++
Zur Vorstellung des Finanzministeriums zum „MV Schutzfonds” auf der Landespressekonferenz erklärt haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das heute vorgestellte Vorhaben ist eine Mogelpackung, aber keine Schuldentilgung. Ein beträchtlicher Teil […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neuer Präsident des Bauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern – Herzlichen Glückwunsch an Karsten Trunk +++
Zur Wahl des neuen Präsidenten des Bauernverbandes erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ich gratuliere Herrn Trunk ganz herzlich zur Wahl zum Präsidenten des Landesbauernverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Als AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabisgesetzt passiert den Bundesrat – Riskante Entscheidung, rückgratlose CDU +++
Die Entscheidung des Bundesrats, den Vermittlungsausschuss zu umgehen und das umstrittene Cannabisgesetz von Bundesgesundheitsminister Lauterbach durchzuwinken, markiert einen Wendepunkt in der deutschen Gesundheits- und Drogenpolitik. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorbild Frankreich: Staatsrat setzt Genehmigungen für Windkraftanlagen aus +++
Der französische Staatsrat hat sämtliche Genehmigungen für den Bau neuer Windkraftanlagen ausgesetzt. Grund dafür ist, dass Lärmprotokolle neu aufgenommen werden sollen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ablehnung der Subventionierung des Agrardiesels zeigt, dass es keinerlei Unterstützung der Altparteien für die Landwirtschaft gibt +++
Zur Ablehnung des AfD-Antrags im Bundestag, der die Fortsetzung der Subventionierung des Agrardiesels zum Inhalt hatte, erklärt der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Der Bundestag hat am Mittwoch, den […]