AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz ist gescheitert: Jetzt soll FFF helfen +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde unter anderem bekannt, dass die Landesregierung bei den Verhandlungen zur kommenden Novelle des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes Vertreter von Fridays for Future als einzige […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gähn-Smiley beim NDR zeigt arrogante Doppelmoral im öffentlich-rechtlichen Rundfunk +++
Unter dem Wunsch eines Nutzers, dass der NDR über „Messermänner, Drogenhändler, Mörder und Vergewaltiger“ berichte, postete der Sender ein Gähn-Smiley. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demokratisch nicht legitimierte Nebengremien schaden dem Ansehen des Landtages +++
Laut eines Artikels der Jungen Freiheit existiert vor den regulären Sitzungen des Ältestenrates eine institutionalisierte Vorbesprechung der Fraktionen der SPD, Linken, Grünen, CDU, FDP. Mit in dieser Runde sitzt auch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Masken-Affäre: Korruption, Missmanagement und Milliardenverschwendung – Das düstere Kapitel der deutschen Pandemie-Politik +++
Die Corona-„Pandemie“ hat in Deutschland eine beispiellose Kaskade von Skandalen ans Licht gebracht. Skrupellose Politiker und Geschäftemacher nutzten die Krise, um ihre Taschen zu füllen, während Millionen von Bürgern unter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kleine Anfrage offenbart: Polizeieinsatz am Wossidlo-Gymnasium Ende Februar 2024 doch nicht angemessen +++
Ministerin Oldenburg behauptete sowohl im Bildungsausschuss als auch in einem Interview, dass der Polizeieinsatz zu den TikTok-Posts der Schülerin Loretta B. am Wossidlo-Gymnasium von Ribnitz-Damgarten angemessen gewesen wäre und der […]