AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Passersatzbeschaffung bei Ausreisepflichtigen: Unkooperative Herkunftsländer in die Pflicht nehmen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion war die Erfolgsquote bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in den letzten Jahren stark abhängig vom jeweiligen Herkunftsland. Während der Passersatz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausweisung nach Terrorverherrlichung: Unausgegoren und nicht umsetzbar +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) brachte den Vorschlag, in Deutschland lebende Menschen ohne deutschen Pass bei Terrorverherrlichung im Netz ausweisen zu können. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus-Ergebnisse: MV wird mit weniger Geld auskommen müssen – Wir brauchen einen Nachtragshaushalt! +++
Zu den Ergebnissen des Zensus 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die absehbar kleiner werdende Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern wirkt sich direkt auf den Länderfinanzausgleich aus. Hat der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weniger ICE-Züge nach Stralsund: Infrastruktur und Tourismus in Gefahr +++
Laut Medienberichten plant die Deutsche Bahn ab dem kommenden Jahr in der Nebensaison deutlich weniger Intercity- und ICE-Züge nach Stralsund fahren zu lassen. Obwohl die Bahn diese Pläne nicht bestätigt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verlängerung in Upahl: Nur echter Grenzschutz löst Migrationskrise +++
Die Flüchtlingsunterkunft in Upahl wird anders als ursprünglich geplant nicht im Oktober, sondern erst im Sommer nächsten Jahres geschlossen. Landrat Tino Schomann (CDU) macht Versäumnisse des Landes bei der Schaffung […]