AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der AstraZeneca-Skandal – Ein beispielloser Fall von Verantwortungslosigkeit +++
Die Corona-Pandemie hat viele Skandale ans Licht gebracht, doch kaum einer ist so erschütternd wie der AstraZeneca-Skandal. Die politisch und wirtschaftlich motivierte Verbreitung dieses Impfstoffs trotz gravierender Sicherheitsbedenken und offensichtlicher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Initiative „#IchStehAuf“ an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. AfD fragt nach. +++
Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Polit-Initiative „#IchStehAuf“ an Schulen löste eine empfindliches Presse-Echo aus. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult: „Die AfD wendet sich gegen die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesfinanzbericht 2024: Die Landesregierung sollte sich schämen +++
Der Landesrechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht erneut die Personalpolitik der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns scharf kritisiert. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Kritik des Landesrechnungshofes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Versagen der Landesregierung bei Einführung der Bezahlkarte: MV abgehängt auf dem Sonderweg! +++
Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber wird sich in Mecklenburg-Vorpommern um mindestens zwei bis vier Monate verzögern. Grund ist der Einspruch eines unterlegenen Bieters gegen die Vergabeentscheidung des Landes. In […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Ohne Bezahlkarte wird MV zum Sozialmekka für Migranten +++
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm warnt vor einer verspäteten Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. „Für das Versagen bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber trägt Innenminister Pegel die volle Verantwortung. Es ist […]