Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, warnt die Landesregierung davor, bei den LNG-Plänen das Bundes an der Ostseeküste einzuknicken.
„Wirtschaftsminister Habeck ist bis heute den Beweis schuldig geblieben, dass ein weiteres LNG-Terminal an der Ostsee benötigt wird. Es wäre wohl das Mindeste gewesen, diesen Bedarfsnachweis heute vorzulegen. Was wir nicht brauchen, sind teure Import-Überkapazitäten, die wieder mal die Steuerzahler finanzieren müssten.
Und: Wer ohne Not und aus rein ideologischen Gründen die sichersten Kernkraftwerke abschaltet, sollte von Versorgungssicherheit ohnehin besser schweigen.
Aber viel wichtiger ist, dass die Rüganer ihre Umwelt erhalten und den immens wichtigen Tourismus auf der Insel nicht gefährden wollen.
Die Landesregierung muss hier klare Kante zeigen. Klar ist, der Bund kann das Projekt nicht gegen den Willen der Landesregierung durchdrücken. Wenn Ministerpräsidentin Schwesig und Wirtschaftsminister Meyer einknicken, dann fallen sie den Bürgern vor Ort in den Rücken und machen die SPD für jeden unwählbar, dem Rügen und die Ostseeküste am Herzen liegen.
Die AfD steht klar hinter den Rüganern. Ob in Mukran oder sonst wo auf Rügen: Wir sagen Nein. Das werde ich bei der morgigen Demonstration in Baabe nochmals deutlich machen.“