11 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Politische Verbohrtheit von CDU und SPD verhindert überfälligen Politikwechsel im Schweriner Landtag! +++

2024-09-12T09:03:53+02:0011. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den gescheiterten Gesprächen der Ampel-Parteien mit der CDU sowie den Reaktionen aus Mecklenburg-Vorpommern im Nachklang hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen mit Blick auf das anstehende Plenum:

„Die Ministerpräsidentin spekuliert aktuell lieber über taktische Spielchen der CDU, anstatt den Ernst der politischen Lage für sich selbst zu erkennen. Notwendig ist jetzt vor […]

11 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Will nach Verkleinerung nicht mehr neben der AfD sitzen: FDP-Fraktion sucht ihr Heil im Linksrutsch +++

2024-09-12T09:02:22+02:0011. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nachdem die Abgeordnete Sabine Enseleit die FDP verlassen und nun der CDU-Fraktion angehörig ist, beantragt die FDP, im Plenarsaal nicht mehr neben der AfD, sondern weiter Links zwischen CDU und Grüne sitzen zu wollen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein:

 „Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen […]

10 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer zum Tod von Friedrich Schorlemmer +++

2024-09-10T14:18:02+02:0010. September 2024|Aktuelles|0 Kommentare

Anlässlich des Todes des DDR-Bürgerrechtlers Friedrich Schorlemmer erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:

„Mit Friedrich Schorlemmer geht einer der bedeutendsten DDR-Bürgerrechtler und Demokraten von uns. Sein Kampf für freie Wahlen, unabhängige Gerichte, Reisefreiheit und die Kritik am kommunistischen Gedankengut machten ihn zu einem der wichtigsten Protagonisten der DDR-Opposition.

Sein Mut ist auch heute noch Vorbild und […]

10 09, 2024

AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Pflegekrise in Mecklenburg-Vorpommern: Alarmierende Zahlen und politische Untätigkeit – Der Zusammenbruch droht +++

2024-09-10T09:15:02+02:0010. September 2024|Aktuelles|0 Kommentare

Der jüngste DAK-Report zur Pflege in Mecklenburg-Vorpommern lässt keinen Zweifel mehr: Die Personalnot wird sich bis 2030 derart verschärfen, dass die Gesundheitsversorgung im Land vor dem Zusammenbruch steht. Doch der Personalmangel ist nur eines von vielen Problemen, die auf das jahrelange Versagen der Landes- und Bundesregierung zurückzuführen sind. Während die Landesregierung untätig bleibt, treibt die […]

10 09, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Extreme Kriminalitätsbelastung durch junge Tunesier: 40-Mal Tatverdacht bei Rohheitsdelikten bei gerade mal 50 jungen Männern im Alter von 18 bis 25 Jahren! +++

2024-09-10T09:19:51+02:0010. September 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden im Jahr 2023 im Bereich der Rohheitsdelikte in Mecklenburg-Vorpommern 40 junge Tunesier im Alter von 18 bis unter 25 Jahre als Tatverdächtige festgestellt – bei gerade mal 50 Personen in dieser Altersklasse, die am 31.12.2023 in Mecklenburg-Vorpommern lebten. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der […]

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