AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Milliarden: AfD fordert Substanzerhalt statt rot-roter Träumereien +++
Zum heutigen Investitionsgipfel in Schwerin anlässlich der geplanten Verteilung von rund zwei Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen erklärt der haushalts- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Was als Investitionsschub […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umgang der Union mit Brosius-Gersdorf ist moralische Bankrotterklärung +++
Die Wahl der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, unter anderem die von Brosius-Gersdorf, wurde verschoben. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Jetzt sollen es die zupass kommenden Plagiatsvorwürfe […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerzahlergedenktag am 13. Juli 2025: Schwindelerregende Steuerwut +++
Der Bund der Steuerzahler gab heute seine neuen Berechnungen heraus. Von einem Euro bleiben nur 47,1 Cent für die eigene Tasche. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Novellierung Denkmalschutzgesetz – Praktische Denkmalpflege muss die Möglichkeiten besser ausschöpfen können +++
Mecklenburg-Vorpommern ist reich an Kultur- und Baudenkmälern. Das Landesdenkmalschutzgesetz wird seit jeher dem Anspruch zum Erhalt dieses Kulturerbes in weiten Teilen gerecht, doch mangelt es nach wie vor an der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung bestätigt massive Mängel im Landeskrankenhausgesetz: Bürokratie, Bevormundung, Belastung – AfD fordert Nachbesserung +++
Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sieht sich nach der gestrigen öffentlichen Anhörung zum geplanten Landeskrankenhausgesetz (LKHG M-V) in ihrer Kritik bestätigt. Zahlreiche Experten warnten eindringlich vor den Folgen des Gesetzes […]