AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Taser für Bundespolizei? Landespolizei muss folgen! +++
Nach einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministerium sollen Bundespolizisten flächendeckend mit Tasern ausgestattet werden. Eine flächendeckende Ausstattung mit diesen Distanz-Elektro-Impuls-Geräten der Landespolizei forderte die AfD-Fraktion längst. Dazu erklärt deren Vorsitzender und innenpolitischer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stühlerücken vor der Landtagswahl: Schwesigs Personalrochaden werfen Fragen auf +++
Zu den Personalrochaden und dem Wechsel von Zuständigkeitsbereichen in der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Ministerpräsidentin versucht offenbar, die Hinterzimmer der Landesregierung vor den entscheidenden Landtagswahlen […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Neue Landesschulden! Die sogenannte Strukturkomponente ist aus dem Sack +++
Heute stellte die Landesregierung ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 vor. Sie behauptet einmal mehr, für Verlässlichkeit, Investitionen und soziale Verantwortung zu stehen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD MV: +++ Meldestellen für Internethass sind zu aufwendig – Politiker müssen mehr aushalten! +++
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Der Nutzen sogenannter Meldestellen für Hass im Netz steht in keinem Verhältnis zum Aufwand. In ganz Deutschland beschäftigt sich ein Heer an Landesbediensteten mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weidels Sommerinterview: Totalversagen der öffentlich-rechtlichen Rundfunks +++
Zum Sommerinterview mit Alice Weidel erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das sogenannte Sommerinterview mit Dr. Alice Weidel war kein Beitrag zur politischen Debatte, sondern ein […]