AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig verspielt sämtliches Vertrauen: Pressefreiheit adé? +++
Laut Recherchen des Nordkuriers und der Welt, basierend auf den eingeklagten Akten zur Nord Stream 2-Stiftung, baten Vertreter der Stiftung darum, bei Hintergrundgesprächen der Landesregierung mit Journalisten diese abhören und mitschneiden zu können. Auf Nachfrage gestand Innenminister Pegel in einem Interview mit dem Nordkurier, dass diese Bitte telefonisch abgelehnt worden sei – eine schriftliche Absage […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ So heftig wie seit 1949 nicht mehr: Erzeugerpreise explodieren! +++
Die Erzeugerpreise sind laut Statistischem Bundesamt um 30,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Energie war im März 84 Prozent teurer als ein Jahr zuvor. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Bundesamt spricht trocken von ‚ersten Auswirkungen‘. Da rollt also noch einiges auf uns zu. Im Schatten des Ukrainekrieges klettern die […]
Leif-Erik Holm, MdB: Holm: Entlastung statt Soli-Neuauflage!
Zu den Diskussionen über eine Wiedereinführung des Solidaritätszuschlags fordert der Landessprecher der AfD-MV und Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, den Blick auf die Einsparmöglichkeiten bei den Staatsausgaben zu richten: „Bei solchen Vorschlägen kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Das wäre der perfekte Weg in eine langanhaltende Stagflation. Aber genau […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Konfliktfall Jahresarbeitszeitkonto der Polizei? +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einrichtungsbezogene Impfpflicht schadet unserer Versorgungssicherheit +++
Das Helios-Klinikum in Schwerin hat dem Gesundheitsamt 300 Mitarbeit mit unklarem Impfstatus gemeldet. Insgesamt gibt es damit allein in Schwerin rund 500 Mitarbeiter aus der Pflege und dem Gesundheitsbereich mit unbekanntem Impfstatus. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das zeigt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht unserer Versorgungssicherheit schadet. Wir leiden schon […]