AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung bleibt bei Wahlgeschenken auf Pump – Kommunen bleiben auf den Kosten sitzen +++
Zur heutigen Ankündigung des Bildungsministeriums über den geplanten Doppelhaushalt 2026/2027 und den darin veranschlagten Mitteln für Bildung und Kindertagesförderung erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Es ist unbestritten, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Förderchaos und fehlende Neutralitätsprüfung: Landesregierung verweigert Transparenz bei NGO-„Demokratieträgern“ +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurden zwischen 2021 und 2025 Rückforderungen in Höhe von insgesamt 886.748,26 Euro ausgesprochen, darunter der Landesjugendring MV e. V. mit 121.789,39, MIGRA […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weltklasse-Segelrennen kommt nach Rügen – Große Chance für den Wassersportstandort Mecklenburg-Vorpommern +++
Mit der Entscheidung, die internationale Rennserie SailGP im Sommer 2025 vor Sassnitz auf Rügen auszutragen, rückt Mecklenburg-Vorpommern ins Rampenlicht der internationalen Segelszene. Neben Weltstädten wie Sydney und Abu Dhabi findet […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gewaltprävention ist kein Spielplatz – Bildungsministerin scheitert an klaren Erziehungszielen +++
Zum neuen Konzept des Bildungsministeriums zur Gewaltprävention erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wenn schulpsychologische Kräfte mehr als verdoppelt werden müssen, wenn für Kriseninterventionen eine eigene Leitstelle mit mobilen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umweltprüfung gebrochen, Lärm unerträglich, Vertrauen verspielt – LNG-Terminal Mukran muss vom Netz! +++
Das LNG-Terminal in Mukran ist erneut ins Zentrum massiver Kritik geraten. Nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ist die gesetzlich eingeräumte Übergangsfrist für den Weiterbetrieb des Terminals ohne Landstromversorgung Ende […]