AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erklärung der medienpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen und der AfD-Delegation im EU-Parlament zur Neuordnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks +++
Am vergangenen Freitag haben sich die medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und die AfD-Delegation im EU-Parlament in Berlin getroffen, um eine Strukturreform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anzustoßen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Nicht nur die jüngsten Skandale um Machtmissbrauch, Verschwendung und Vetternwirtschaft zeigen, dass eine Reform wichtiger denn je ist! […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bayern verzichtet auf Impfpflicht – MV muss nachziehen! +++
Bayern verzichtet auf die ab dem 1. Oktober geltende einrichtungsbezogene Pflicht zur Booster-Impfung. Dazu äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Auch in Mecklenburg-Vorpommern muss die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgehend ausgesetzt werden. Unser Gesundheitssystem kann es sich nicht leisten, motivierte und engagierte Mitarbeiter auszugrenzen oder gar zu verlieren. Eine Impfpflicht gefährdet die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Initiative des Bildungsministeriums zur Gewinnung von Referendaren für den ländlichen Raum floppt +++
Mit viel Hoffnung und hohen Zuschlägen von bis zu 300 Euro hatte das Bildungsministerium Referendare für Landschulen gewinnen wollen. Doch diese Offerte blieb weit hinter den erhofften Erwartungen zurück, wie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion aufdeckt. Nicht einmal eine Handvoll Referendare nutzte das immer wieder beworbene Angebot des Bildungsministeriums. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ernährungssicherheit: Regierung darf den Praxisbezug in der Agrarpolitik nicht noch weiter verlieren +++
Im Rückblick auf die aktuell auslaufende Plenarwoche erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Ernährungssicherheit war diese Plenarwoche das bestimmende Thema im landwirtschaftlichen Bereich. Es ist erfreulich, dass die Landwirtschaft scheinbar auch von Regierungsseite als systemrelevant angesehen wird. Man scheint sich daran zu erinnern, dass nur die Landwirtschaft Garant für die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Faeser setzt innere Sicherheit aufs Spiel: Sparhammer für die Bundespolizei +++
Im Jahr 2022 fehlten den Landespolizeien an Wochenenden im Durchschnitt 1700 Beamte. Nach dem Willen der Bundesministerin Faeser soll nun auch die Bundespolizei, welche ihre Reserve stellt, eingeschränkt werden: Laut eines Medienberichts werden es 500 anstelle von 1240 Planstellen und knapp 500 Millionen Euro Einsparungen zwischen 2023 und 2026. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]