AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Energiekostenhilfen: Bund stümpert, Land muss handeln +++
Laut Presseberichten hält der Bundesrechnungshof die geplante Schuldenaufnahme des Bundes zur Finanzierung des Energiekosten-Schutzschirms für verfassungswidrig. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die geplante Ausgestaltung der Gaspreisbremse wurde bereits vielfach kritisiert. Enttäuschend ist insbesondere, dass die schwache Bremswirkung erst ab 1. März 2023, d.h. am Ende der Heizsaison, kommen soll. Jetzt kommen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausgerechnet: CO2-Knappheit bedroht Versorgungssicherheit +++
CO2 wird in der Getränkeindustrie zum Befüllen von Flaschen benötigt oder aber als Zusatzstoff im Mineralwasser oder Limonaden. In der Lebensmittelindustrie wird CO2 eingesetzt, um Lebensmittel unter Schutzatmosphäre zu verpacken und haltbar zu machen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Ampelregierung führt uns in eine Mangelwirtschaft. Nicht nur Lebensmittelpreise steigen aufgrund […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ De Jesus Fernandes: Kliniken brauchen verbindliche Vorgaben für den Blackout +++
Laut einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts sind die Kliniken unterschiedlich gut auf einen möglichen Blackout vorbereitet. Demnach können lediglich 14 Prozent der Krankenhäuser bei einem mehrtägigen Stromausfall den Betrieb aufrechterhalten, rund 40 Prozent können lediglich die Notfallversorgung sicherstellen, 7 Prozent müssten die Patientenversorgung ganz einstellen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sachbeschädigungen im Namen des Klimas sind kein Kavaliersdelikt! +++
Vor wenigen Tagen haben sogenannte Klima-Aktivisten in der Londoner National Gallery das ikonische Gemälde „Sonnenblumen“ des Künstlers Vincent van Gogh mitten im Besucherbetrieb mit Tomatensuppe beschmiert. Gegen die beiden Personen wird nun wegen des Verdachts der Sachbeschädigung und des schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Auch wenn das Gemälde glücklicherweise durch Glas geschützt wurde, ist bei dem Angriff […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ IQB-Bildungstrend: Dramatische Verschlechterungen +++
Das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen IQB untersuchte nach 2011 und 2016 zum dritten Mal, inwieweit Viertklässler in den Fächern Deutsch und Mathematik die bundesweit geltenden Bildungsstandards der Kulturministerkonferenz erreichen. Die Ergebnisse sind alarmierend. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn schon die Mindeststandards von achtzehn bis zwanzig Prozent der Schüler nicht […]