AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weiteres LNG-Terminal: Sargnagel für den Hering +++
Der Leiter des Thünen-Instituts für Ostseefischerei in Rostock sieht im Bau des zweiten für Vorpommern geplanten Flüssigerdgas-Terminals Risiken für den Heringsbestand. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Sorgen sind leider nicht neu. Wir haben schon mehrfach kritisiert, dass erneute Baumaßnahmen der letzte Sargnagel für das empfindliche Ökosystem Greifswalder Bodden und den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tanz an der Copacabana ist keine solide Außenwirtschaftspolitik! +++
Die Delegationsreise des Chefs der Staatskanzlei Patrick Dahlemann nach Brasilien kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt, wie folgt: „Die Landesregierungen der vergangenen Legislaturperioden haben bei der Gestaltung einer ausgewogenen Außenwirtschaftspolitik versagt. Das jahrelange Kaprizieren auf Russland hat nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dazu geführt, dass die Regierung um Ministerpräsidentin […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs Krankenhausreform darf keinen Abbau wichtiger Kliniken zur Folge haben! +++
Zur geplanten Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das lange Warten auf Verbesserungen soll nun bald ein Ende haben. Bis zur Sommerpause will Karl Lauterbach – seines Zeichens SPD-Parteigenosse von Manuela Drese – einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform vorlegen. Bei der gestrigen Sitzung der Bund-Länder-Gruppe Krankenhausreform in Berlin, wo sich die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ukrainer auf dem deutschen Arbeitsmarkt lösen Fachkräfteproblem nicht nachhaltig +++
Laut Vorsitzendem der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Zahl der in Mecklenburg-Vorpommern arbeitenden Ukrainer im vergangenen Jahr von rund 1.000 auf rund 3.000 verdreifacht. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Es ist natürlich lobenswert, wenn Ukrainer hier arbeiten, anstatt nur Sozialleistungen zu beziehen, löst aber unseren […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationszahlen an Schulen verschlechtern Integration und Unterrichtsleistungen +++
Kindern mit Migrationshintergrund in einer Klasse nähmen die Leistungen „überproportional“ ab. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Solche Klarheit tat not, zumal von einem kompetenten Sachverständigen. Mit der Forderung nach einer Migrationsquote an Schulen und mit der Einsicht, dass mit steigendem Migrationsanteil die Integration und die Leistungen der Schüler abnehmen, steht der […]